Swissness und Kapitalismus

© Tages-Anzeiger; 20.12.2007

TRIBÜNE: SWISSNESS UND KAPITALISMUS

Der Sonderfall als Wirtschaftskonzept

Von Gian Trepp*

Der UBS-Crash ist ein Alarmsignal sowohl für die grösste Bank der Schweiz als auch für den Schweizer Finanzplatz insgesamt. Die von Marcel Ospel eingefahrenen Milliardenverluste markieren nicht nur eine dramatische Fehlspekulation an der Wallstreet, sondern auch das Ende einer zehnjährigen Erfolgsstrategie.

Nach der Fusion von Bankgesellschaft und Bankverein 1998 hat Ospel die neue UBS voll auf die globalisierten Finanzmärkte ausgerichtet. Die historische Symbiose der zwei Vorgängerbanken mit dem Standort Schweiz löste er auf, der Sonderfall wurde entsorgt. Die zwei alten Schweizer Vermögensverwalter koppelte er mit einer neuen US-Investment-Bank zu einer expatriierten Grösse mit Entscheidungszentrum New York. Verpflichtet allein der maximalen Eigenkapitalrendite.

Die Opferung der Symbiose der Vorgängerinnen mit dem Heimmarkt Schweiz auf dem Altar des globalisierten Kapitalismus hatte sich gelohnt. Die Kasse stimmte, neoliberale Ökonomen und Politiker jeglicher Couleur zollten der UBS hohes Lob.

Doch das ewige Schlaraffenland existiert nur im Märchen, im vergangenen Sommer ist Ospels Strategie gecrasht. Die US-Binnenfinanzmärkte gerieten in die schwerste Krise seit Jahrzehnten. Zudem überschritt auch die angloamerikanische Finanzglobalisierung, auf deren Vorherrschaft die UBS-Profite letztlich fussen, ihren Höhepunkt und leitete den Sinkflug ein. Gleichzeitig entwickelt sich in China, Russland, Indien, Singapur und anderswo ein finanzkräftiger Staatskapitalismus, dessen Akteure nicht einfach nach dem Taktstock der Wallstreet tanzen, sondern eigene nationale Wirtschaftsinteressen verfolgen.

Wie stark diese Staatskapitalisten geworden sind, illustriert die nette Pointe, dass heute ausgerechnet der Staat Singapur dem neoliberalen Finanzkapitalisten Ospel aus der Patsche hilft - oder besser gesagt, sich zu Ausverkaufspreisen 9 Prozent der UBS unter den Nagel reisst. Darüber hinaus kommen die smarten Singapurer auch noch in den Genuss einer impliziten Staatsgarantie. Weil die UBS in der Schweiz zu gross ist, als dass sie der Staat bankrott gehen lassen könnte, hat sie eine unausgesprochene Staatsgarantie. Was nichts anderes heisst, als dass die Schweizer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler den Staat Singapur subventionieren müssen.

Hartnäckige Konflikte und ein wachsender Protektionismus zwischen absteigenden Finanzkapitalisten und aufsteigenden Staatskapitalisten verschaffen dem Schweizer Kreuz im Private Banking neue Attraktivität, dem Kerngeschäft des hiesigen Finanzplatzes. Russische, chinesische und islamische Kapitalisten, die in London und New York oftmals keinen fairen Deal bekommen, entdecken den besonderen Charme der neutralen Finanzdrehscheibe Schweiz. Das ist moderne Geopolitik und hat nichts zu tun mit der vom Zürcher Historiker Jakob Tanner (TA vom 30. 11.) diagnostizierten Kleinstaat-Swissness-Gemütlichkeit.

Auf dem Finanzplatz kommt die politische Ökonomie des Sonderfalles wieder ins Spiel. Also jene Konstellation von politischer Konkordanz gegen innen und Neutralität gegen aussen, verbunden mit autonomer Jurisdiktion und eigener Währung, welche die Bedingungen schuf, dass sich die Schweiz im Laufe des vergangenen Jahrhunderts zum Weltzentrum der Verwaltung von Privatvermögen entwickeln konnte. Triebkraft bei der Entstehung des Sonderfalles Finanzplatz Schweiz waren nicht ideologische, sondern wirtschaftliche Interessen.

Tanner greift zu kurz, wenn er den Sonderfall zur nationalkonservativen SVP-Ideologie dämonisiert. Seine Empfehlung, die Schweiz solle sich auf dem Weg in die Zukunft besser an den Werten des globalisierten Kapitalismus orientieren statt am angeblich anachronistischen nationalen Sonderfall, liegt wohl ganz auf der Linie der amerikanisch-singapurischen UBS. Doch die Arbeitnehmerinteressen hat der einstige SP-Marxist mit diesem Rezept geopfert. Der globalisierte Kapitalismus strebt nach maximalen Boni für das Management und maximaler Eigenkapitalrendite für die Aktionäre, während die Arbeitnehmer mehr Arbeitsplätze und ein höheres Steueraufkommen brauchen.

Mehr Arbeitsplätze und ein höheres Steueraufkommen auf dem Finanzplatz bedeuten Stärkung der nationalen Standortpolitik. So gesehen fördert die zurzeit weltweit zu beobachtende Reregionalisierung und Repolitisierung der Wirtschaft die Neuerfindung des Finanzplatzes als Sonderfall. Wenn die historischen Versäumnisse und Verbrechen dieses Sonderfalles im Ersten und Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg dabei korrigiert werden können, kann diese Neuerfindung auch aus Arbeitnehmersicht begrüsst werden.