Am klarsten sagt es Konrad Hummler, Teilhaber der St. Galler Privatbank
Wegelin, Mitbesitzer des Jean-Frey-Verlags und
NZZ-Verwaltungsrat: «Mit
der Formel 3-2-2 kann man sich an den Machthebeln der Schweiz zurückmelden.
Man müsste es nur tun. Jetzt!» Hummler will mit Christoph Blocher rein
– und mit der SP raus aus dem Bundesrat. Er will die Zauberformel
abschaffen und die Konkordanz gleich dazu. Ins ähnliche Horn, wenn auch
ein bisschen vorsichtiger, blasen die Chefs der UBS. UBS-Präsident Marcel
Ospel fordert Bundesräte mit dem Profil eines Christoph Blocher. Und
UBS-Konzernchef Peter Wuffli verlangte kürzlich statt einer
Konkordanzregierung eine Koalitionsregierung mit entsprechendem
Regierungsprogramm. Diese «Regierungsagenda» müsse vor einer «wie auch
immer berechneten Zauberformel Vorrang geniessen».
Das Bankgeheimnis
Sekundiert werden diese Blocher-Freunde und Konkordanz-Feinde vom
aufstrebenden rechtsfreisinnigen Grüppchen um die Nationalräte Peter
Weigelt (SG), Filippo Leutenegger (ZH) und Hans-Rudolf Merz (AR). Auch sie
setzen sich ein für mehr Sozialabbau, weniger Steuern und mehr
Steuergeschenke für die Reichen und: für ein bedingungsloses Ja zum
Bankgeheimnis. Oder, wie es Frank A. Meyer, Chefkolumnist des «Sonntagsblicks»
ausdrückt: «Am liebsten wäre den Strategen aus der Finanzwelt, die
freisinnigen Parlamentarier liessen sich zur neuen Legislatur auf das
Bankgeheimnis vereidigen anstatt auf die Bundesverfassung.»
Das US-Business
Wer Banken sagt, sagt auch Globalisierung. Die UBS ist weltweit eine der
grössten Mitspielerinnen auf dem internationalen Finanzplatz. Ihr
wirtschaftlicher Erfolg entscheidet sich heute primär im US-Business. Das
zeigt sich schon am Gewicht des jeweiligen UBS-Cheflobbyisten in
Washington. Er heisst Phil Gramm und ist ein enger Freund von US-Präsident
George W. Bush. Beide kommen sie aus Texas. Kein Wunder also, wenn die
Topmanager der UBS (und übrigens auch jene der CS) in den USA zu den grössten
Sponsoren der Wiederwahlkampagne von Bush zählen.
Der starke Mann
Blocher wird von den gleichen Finanzstrategen gepusht wie Bush. UBS-Ospel
& Co. träumen davon, dass ein starker Mann mit einer rechtsbürgerlichen
Koalitionsregierung dem Schweizervolk das neoliberale Maximalprogramm
endlich beibringt: Alle sollen künftig dem Prinzip des Profits gehorchen.
Und der Umverteilungsstaat soll zugunsten der Reichen abgeschafft werden.
Ganz nach US-amerikanischem Modell. Bevor der Milliardär aus Herrliberg
aber in der ihm zugedachten neuen Rolle überzeugen kann, muss er seine
nationalkonservative Weltschau in den gesammelten Albisgütli-Predigten
revidieren. Und seine Puurezmorge mitsamt der Neutralität im Heimatmuseum
Ballenberg abgeben.
GIAN TREPP ist freier Wirtschaftsjournalist und Buchautor.











